Geschäftszeichen: SP III 31 – 71160 / 7019

Gültig ab: 01.07.2011
Gültig bis: 30.06.2012
SGB II: -
SGB III: Weisung

Zusammenfassung

Der Anpassungsfaktor nach § 50 SGB IX beträgt ab 1. Juli 2011 bundeseinheitlich 1,0229.

• 1. Ausgangssituation
• 2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene
• 3. Eigene Entscheidung und Absicht
• 4. Einzelaufträge

1. Ausgangssituation

Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mitgeteilt hat, beträgt der Faktor nach § 50 SGB IX für die Anpassung der dem Übg zugrunde liegenden Berechnungsgrundlage ab 1. Juli 2011 bundeseinheitlich 1,0229.

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2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene

entfällt

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3. Eigene Entscheidung und Absicht

In den Durchführungsanweisungen "Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben" wird die Anlage 1 zu § 50 SGB IX entsprechend ergänzt.

Der Anpassungsfaktor wurde in die IT-Anwendung coLei PC Reha eingearbeitet. Er steht den Dienststellen voraussichtlich wie folgt zur Verfügung:

• den Pilot-AA der Programmversion P12 ab 11.07.2011 und
• den anderen Agenturen für Arbeit ab 22.08.2011.

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4. Einzelaufträge

Die Agenturen für Arbeit

• berücksichtigen den Anpassungsfaktor für Anpassungen ab 01.07.2011 bis 30.06.2012.

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