Geschäftszeichen: SP III 31 - 71160 / 7019

Gültig ab: 01.07.2009
Gültig bis: 30.06.2012
Weisungscharakter: ja

Zusammenfassung

Der Anpassungsfaktor nach § 50 SGB IX beträgt ab 1. Juli 2009 bundeseinheitlich 1,0244.

• 1. Ausgangssituation
• 2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene
• 3. Eigene Entscheidung und Absicht
• 4. Einzelaufträge

1. Ausgangssituation

Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekannt gegeben hat, beträgt der Faktor nach § 50 SGB IX für die Anpassung der dem Übg zugrunde liegenden Berechnungsgrundlage ab 1. Juli 2009 bundeseinheitlich 1,0244. 

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2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene

entfällt

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3. Eigene Entscheidung und Absicht

In den Durchführungsanweisungen "Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben" wird die Anlage 1 zu § 50 SGB IX entsprechend ergänzt.

Der Anpassungsfaktor wurde in die IT-Anwendung coLei PC Reha eingearbeitet. Er steht den Dienststellen voraussichtlich ab 29.06.2009 zur Verfügung.

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4. Einzelaufträge

Die Dienststellen berücksichtigen den Anpassungsfaktor für Anpassungen ab 01.07.2009 bis 30.06.2010. 

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