Geschäftszeichen: SP III 31 – 7802 / 7801 / 7317 / 71351 / 71025.7

Gültig ab: 20.01.2011
Gültig bis: 31.12.2015
SGB II: -
SGB III: Information

Zusammenfassung

Die Niederschrift über die Besprechung über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs vom 2./3. November 2010 (einschließlich aktualisierter Verlautbarungen) ist im Intranet abrufbar.

Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben am 2./3. November 2010 Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs erörtert, sich auf bestimmte Vorgehensweisen verständigt und dies in einer Ergebnisniederschrift zusammengefasst. Die Niederschrift umfasst nur die Tagesordnungspunkte die für eine Veröffentlichung vorgesehen sind.

Die folgenden Gemeinsamen Verlautbarungen wurden aktualisiert:

• „Richtlinien zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von Arbeitnehmern bei Ausstrahlung (§ 4 SGB IV) und Einstrahlung (§ 5 SGB IV)“,
• „Altersteilzeitgesetz; versicherungs-, beitrags-, melde- und leistungsrechtliche Auswirkungen“,
• „Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung vom 30. Oktober 2008; hier: Umlage für das Insolvenzgeld“.

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