Geschäftszeichen: SP III 31 – 7001.1 / 7003 / 7011.3 / 7011.9 / 7012 / 7751 / 7752 / 7900 / 3315

Gültig ab: 20.01.2011
Gültig bis: 19.01.2016
SGB II: -
SGB III: Weisung

Zusammenfassung

Die Weisungen für die Arbeitsgebiete Alg, FbW, BAB, Reha und EGS werden unter Berücksichtigung der Änderungen der Kassenbestimmungen neu gefasst.

• 1. Ausgangssituation
• 2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene
• 3. Eigene Entscheidung und Absicht
• 4. Einzelaufträge
• 5. Koordination
• 6. Haushalt
• 7. Beteiligung

1. Ausgangssituation

Die bisherigen Regelungen für die Bearbeitung im Zwei-Augen-Prinzip sind für den angeführten Aufgabenbereich zum großen Teil abgestellt auf den Schwierigkeitsgrad der jeweiligen Entscheidung / Anordnung. Die Neufassung der Kassenbestimmungen (§ 13 KBest) weicht von diesem Prinzip ab und stellt nunmehr auf Betragsgrenzen ab. Dies erfordert eine entsprechende Anpassung der Weisungen.

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2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene

Entfällt.

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3. Eigene Entscheidung und Absicht

Das Zwei-Augen-Prinzip leistet einen wesentlichen Beitrag zu einer effizienten Aufgabenerledigung bei anhaltend hoher Arbeitsbelastung und knappen personellen Ressourcen.

Nach DA 8.41 zu § 8 KBest haben die Fachbereiche der Zentrale die Möglichkeit, für Ihren Bereich auf der Grundlage der Kassenbestimmungen den Umfang festzulegen, in dem Kassenanordnungen im Zwei-Augen-Prinzip erteilt werden können.

Wichtig ist bei der Beurteilung dieser Frage auch, dass die eingeräumten Vereinfachungen weder zu Lasten der Qualität noch der Sicherheit gehen. Aus diesem Grunde sind Neu- bzw. Erstbewilligungen weiterhin ausnahmslos im Vier-Augen-Prinzip anzuordnen.

Die Einzelheiten unter denen Anordnungen im Zwei-Augen-Prinzip zulässig sind und die verfahrensmäßige Abwicklung sind der Anlage zu entnehmen.

Die Befugnis, Anordnungen im Zwei-Augen-Prinzip vornehmen zu dürfen, darf nur geeigneten Mitarbeitern/innen mit entsprechender fachlicher Qualifikation übertragen werden, die mindestens der Tätigkeitsebene V (oder vergleichbare Besoldungsgruppe) zugeordnet sind. Mitarbeiter/innen, die sich in Ausbildung befinden, erfüllen diese Voraussetzungen nicht.

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4. Einzelaufträge

Die Agenturen für Arbeit

beachten die Bestimmungen zum Zwei- und Vier-Augen-Prinzip und führen die ordnungsgemäße Bearbeitung / Überwachung der VISA-Prüfungen durch.

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5. Koordination

entfällt

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6. Haushalt

entfällt

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7. Beteiligung

Der Hauptpersonalrat wurde beteiligt

Anlage:

Erläuterungen zur HEGA 01/2011 - 02

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