Geschäftszeichen: SP III – 71216a / 71216b / 5406 / 5566.1 / 6901.4 / 7010 / 71144 / 71147

Gültig ab: 20.06.2011
Gültig bis: 19.06.2016
SGB II: -
SGB III: Weisung

Zusammenfassung

Erste Überarbeitung der zum 01.01.2011 auf der Grundlage des Beschäftigungschancengesetzes aktualisierten Geschäftsanweisungen zum Transfergeschehen (§ 216a und 216b SGB III).

• 1. Ausgangssituation
• 2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene
• 3. Eigene Entscheidung und Absicht
• 4. Einzelaufträge

1. Ausgangssituation

Die gesetzlichen Neuregelungen der Transferleistungen gelten seit 01.01.2011.

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2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene

entfällt

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3. Eigene Entscheidung und Absicht

Die seit 01.01.2011 gewonnenen Erkenntnisse in der praktischen Umsetzung des neuen Rechts haben einen Nachsteuerungsbedarf hinsichtlich der einheitlichen Rechtsanwendung aufgezeigt. Im ersten Schritt wurde mit der E-Mail-Info vom 12.04.2011 die Regelung der Zumutbarkeit von Vermittlungsvorschlägen für Transfer-Kug-BezieherInnen angepasst und jetzt in die GA übernommen. Ferner wurde die Bemessungslogik im Fördersystem bei Transfermaßnahmen nach § 216a SGB III präzisiert und transparenter gestaltet.

Die GA Transferleistungen ist im Intranet unter Geldleistungen > Sicherung Beschäftigungsverhältnisse > Transferleistungen > Weisungen und Gesetze und im Internet unter Startseite >
Unternehmen > Finanzielle Hilfen > Transfermaßnahmen eingestellt.

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4. Einzelaufträge

Die Regionaldirektionen

• stellen die Umsetzung der GA Transferleistungen und der angepassten Verfahrensabläufe im Transfergeschehen in Ihrem Bezirk sicher.

Die Agenturen für Arbeit

• wenden die aktualisierte Geschäftsanweisung Transferleistungen an,
• beachten die geänderte Weisungslage
• und gewährleisten die Umsetzung der Arbeitshilfen für die Arbeitsvermittlung und die Eingangszonen.

Anlage:

GA Transferleistungen mit Anlagen (PDF, 1646 KB)

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