HEGA 02/09 - 07 - Weitere Handlungsspielräume in den Bb-AG/T der AA - Umsetzung von weiteren Hebeln aus dem Vorstandsprojekt VPF
SP III 32 / Projekt VPF - 71169/ 71175/ 1761/ 5758/ 751/ 56217.04
20.02.2009
31.12.2012
ja
Zusammenfassung
Aufgrund der aktuellen konjunkturellen Lage werden in den Bearbeitungsbüros Arbeitgeber/Träger (Bb-AG/T) weitere Handlungsspielräume geschaffen und zusätzliche Hebel aus dem Vorstandsprojekt „Verbesserung der Prozess- und Führungsqualität“ (VPF) umgesetzt.
- 1. Ausgangssituation
- 2. Übergeordneter Auftrag und Absicht
- 3. Eigene Entscheidung und Absicht
- 4. Einzelaufträge
1. Ausgangssituation
Die Arbeitsbelastung in den Bb-AG/T verschärft sich durch die eingetretene wirtschaftliche Abschwächung. Bei den knappen personellen Ressourcen gilt es zur Sicherstellung des Ziels einer rechtzeitigen Leistungsgewährung zeitnah weitere Maßnahmen zur Verminderung der Belastungssituation in diesem Bereich zu treffen.
2. Übergeordneter Auftrag und Absicht
Ergänzend zu den bereits mit HEGA 12/2008 – 28 geschaffenen Handlungsspielräumen in den Bb-AG/T werden für die Bereiche Kurzarbeitergeld, Arbeitserlaubnisverfahren, Abrechnung von Maßnahmen und bei Eingliederungszuschüssen Maßnahmen und Möglichkeiten zur Arbeitsvereinfachung geschaffen.
3. Eigene Entscheidung und Absicht
Folgende Regelungen werden zur Arbeitsvereinfachung getroffen:
| Bereich | Kurzbeschreibung der Maßnahme | optional / verbindlich | Detaillierte Beschreibung |
|---|---|---|---|
| Kurzarbeitergeld | Wegfall von Leistungsbescheiden bei Gewährung von konjunkturellem Kug und Saison-Kug in der beantragten Höhe | verbindlich verbindlich | Anlage 1a: Anlage 1b: |
| Kurzarbeitergeld | Planung der Außendienste und Steuerung durch den TL | optional | Anlage 2: Arbeitshilfe |
| Abrechnung von eingekauften Maßnahmen | Bereitstellung eines Datenvorblatts zu den Verdingungsunterlagen, darin enthalten: relevante Auszüge aus den Verdingungsunterlagen zur weiteren Abwicklung und Informationen zur Abrechnung | verbindlich | Anlage 3: Datenvorblatt |
| Abrechnung von eingekauften Maßnahmen | Informationsschreiben für den Träger mit Hinweisen zur Übermittlung der Daten für das weitere Verfahren (Fristen für Abgabe der Erhebungsunterlagen, Ansprechpartner in der Agentur,…) bzw. Checkliste für Auftaktveranstaltung | optional optional | Anlage 4a: Anlage 4b: |
| Arbeitserlaubnisverfahren | Konkretisierung und Abgrenzung des Beratungsauftrages zu arbeitserlaubnisrechtlichen Fragen zwischen BA und Ausländerbehörde | verbindlich | Anlage 5: Beratungskonzept |
| Arbeitserlaubnisverfahren | Arbeitshilfe zur Abwicklung des Kontenspiegelverfahrens | verbindlich | Anlage 6: Arbeitshilfe |
| EGZ | Schulungsunterlagen für den AG-S zur Sicherstellung der Übermittlung vollständiger und aussagefähiger Unterlagen | optional | Anlage 7:Schulungsunterlagen |
4. Einzelaufträge
Agenturen für Arbeit:
- entscheiden über die Umsetzung der als optional gekennzeichneten Maßnahmen.
- setzen die als verbindlich gekennzeichneten Maßnahmen für den eigenen Geschäftsbereich um.
Regionale Einkaufszentren:
- erstellen ab sofort für die standardisierten Verdingungsunterlagen der Leistungen BaE, abH und BvB ein Datenvorblatt und stellen dieses den Agenturen für Arbeit zur Verfügung.
Bundesagentur für ArbeitStand 20.02.2009