Geschäftszeichen: SP III 22 – 6561 / 5390.4 / II-1203.46

Gültig ab: 20.12.2011
Gültig bis: 19.12.2016
SGB II: Information
SGB III: Weisung

Zusammenfassung

Der pauschalierte Anteil am durchschnittlichen Gesamtsozialversicherungsbeitrag bei einer Einstiegsqualifizierung gem. § 235b SGB III beträgt ab 01. Januar 2012 monatlich 109,-- Euro.

1. Ausgangssituation

Jährlich wird durch Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales die Berechnungsgrundlage der Sozialversicherungsbeiträge veröffentlicht. Der durchschnittliche Gesamtsozialversicherungsbeitrag ist somit gemäß der Einstiegsqualifizierungsförderungs-Anordnung (EQFAO) neu zu bestimmen.

2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene

entfällt

3. Eigene Entscheidung und Absicht

Der Anteil am pauschalierten Gesamtsozialversicherungsbeitrag für EQ nach § 235b SGB III beträgt für Personen, die ab 01. Januar 2012 in EQ eintreten, für die gesamte individuelle Förderdauer monatlich 109,-- Euro unabhängig von der tatsächlich an den Arbeitgeber gezahlten Förderung.
Das Verfahren COSACH und die betroffenen Word-Vorlagen werden in Kürze entsprechend angepasst. Die Aktualisierung der GA erfolgt mit deren nächster Anpassung voraussichtlich im März 2012.

4. Einzelaufträge

Alle Dienststellen beachten die erfolgten Anpassungen.

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