Geschäftszeichen: SP III 22 – 5566.1

Gültig ab: 22.11.2010
Gültig bis: 31.12.2013
SGB II: -
SGB III: Weisung

Bezug:

• E-Mail-Info vom 11.02.2010 - SP III 22 - 5566.1 (313.2)
• E-Mail-Info vom 01.12.2009 - SP III 22 - 5566.1 (313.3)
• E-Mail-Info vom 25.03.2009 - SP III 22 – 5566.1
• E-Mail-Info vom 29.12.2008 - SP III 22 / SP III 32 – 5566.1 / 71169 / 71175 / 3313

Zusammenfassung

Die ESF-Förderrichtlinie vom 18.12.2008 („Quali-Kug“) soll verlängert werden.

• 1. Ausgangssituation
• 2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene
• 3. Eigene Entscheidung und Absicht
• 4. Einzelaufträge

1. Ausgangssituation

Eine Förderung im Rahmen der Förderrichtlinie vom 18.12.2008 ist nach der geltenden Fassung bis zum 31.12.2010 (Ausfinanzierung bis 30.06.2011) möglich.

Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 17.11.2010 eine Verlängerung der Richtlinie bis zum 31.03.2012 (Ausfinanzierung bis 30.09.2012) beschlossen.

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2. Auftrag und Absicht der übergeordneten Führungsebene

entfällt

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3. Eigene Entscheidung und Absicht

Die geänderte Richtlinie wird in Kürze im Bundesanzeiger veröffentlicht und danach ins Intranet und Internet eingestellt.

Die Gültigkeit der o.g. Weisungen wird bis zum 31.12.2013 verlängert.

Der geänderte Bewilligungsbescheid (BA ESF 201) steht nach Veröffentlichung der Richtlinie rechtzeitig zur Verfügung.

Für die Merkblätter werden rechtzeitig Hinweisblätter zum Download bereitgestellt.

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4. Einzelaufträge

Die Agenturen für Arbeit

• weisen die Arbeitgeber im Rahmen ihrer Beratungen auf die verlängerten Fördermöglichkeiten hin.

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